Nutzungsbedingungen für www.mobilfunkexperten.de
Dieser Dienst ist ein Angebot der brandslisten GmbH, Bertha-von-Suttner-Str. 7, 14469 Potsdam, welches im Auftrag der E-Plus Service GmbH & Co. KG Edison-Allee 1, 14473 Potsdam (nachfolgend „E-Plus“) realisiert wird. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung aller Dienste auf den Websites unter www.mobilfunkexperten.de (nachfolgend „brandslisten-Websites“). Mit der Anmeldung und Registrierung als Nutzer werden diese Nutzungsbedingungen Vertragsbestandteil. Der Nutzer kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem Link Nutzungsbedingungen erreichen und aufrufen.
1. Nutzung der Website
1.1 Brandslisten stellt mit www.mobilfunkexperten.de einen Dienst bereit, der registrierten Nutzern des E-Plus Mobilfunkdienstes BASE sowie anderen Interessenten eine kostenlose Informations-, Kommunikations- und Kontaktplattform bietet.
1.2 Brandslisten ist bestrebt, die Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der brandslisten-Websites technisch nicht zu realisieren ist. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Anbieters stehen (wie z. B. Störungen von durch Dritte betriebene Übertragungswege, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den brandslisten-Websites führen.
2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme einzelner Dienste der brandslisten-Websites zu registrieren. Die Registrierung und Nutzung des Dienstes ist kostenlos.
2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich mitzuteilen.
2.3 Bei der Anmeldung gibt der Nutzer ein Passwort an. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Der Nutzer wird zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort gefragt, mit Ausnahme des Login-Vorganges auf der brandslisten-Startseite.
2.4 Der Nutzer kann seinen Benutzernamen frei wählen. Er verpflichtet sich jedoch keinen Namen einer anderen natürlichen oder juristischen Person zu verwenden und die Nutzung von vulgären oder kränkenden Benutzernamen zu unterlassen.
2.5 Als Avatar darf nicht das Bild einer anderen Person verwendet werden oder ein Bild, das Schutzrechten Dritter unterliegt, sofern diese in die Nutzung des Bildes nicht eingewilligt haben.
2.6 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges akzeptiert der Nutzer diese Nutzungsbedingungen. Durch die nachfolgende Freischaltung des Nutzers für die Dienste der brandslisten-Websites kommt ein Vertrag über die Nutzung zustande.
2.7 Der Anbieter kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den brandslisten-Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person ist, die der Nutzer vorgibt zu sein. Der Anbieter leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.
3.1 Der Nutzer stellt sicher, dass die zur Verfügung gestellten Informationen nicht gegen Rechte Dritter verstoßen.
3.2 Der Nutzer verpflichtet sich, keine beleidigenden oder verleumderischen, rechtsradikale, rassistische, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu kommunizieren oder gewerbliche Schutzrechte verletzen können.
3.3 Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nicht für gewerbliche Zwecke zu nutzen, insbesondere nicht zur Bewerbung andere Mobilfunkangebote. Die Versendung oder der Aufruf zu Kettenbriefen und / oder die Durchführung, Bewerbung und Förderung von Network-Marketing ist untersagt.
Der Anbieter behält sich vor, die auf den brandslisten-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten.
5. Beendigung
5.1 Der Anbieter und der Nutzer sind berechtigt, das Vertragsverhältnis jederzeit auch ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
5.2 Der Anbieter ist zur Löschung sämtlicher oder einzelner Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, berechtigt und kann den Zugang zu den Diensten der brandslisten-Websites bei berechtigten Interessen sperren.
5.3 Der Nutzer kann die Registrierung jederzeit löschen.
6.1 Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der brandslisten-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Der Anbieter gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
6.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der brandslisten-Websites bemerkt, ist er verpflichtet diese per E-Mail zu melden.
6.3 Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf eigener vorsätzlicher oder grob fahrlässiger unerlaubter Handlung oder Verletzung vertraglicher oder vorvertraglicher Pflichten sowie seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um eine wesentliche Vertragspflicht oder um die Verletzung von Leben, Körper und / oder Gesundheit. In diesem Fall ist auch die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt nicht im Falle der Verletzung von Leben, Körper und / oder Gesundheit.
Die auf der brandslisten-Website eingestellten Inhalte, die Sie auf zugänglich machen können an alle brandslisten-Websites, Anwendungen, sowie an brandslisten Partner weitergegeben werden. Sie haben das Recht, diesen Transfer nicht zu erlauben. Schicken Sie bitte diesbezüglich eine E-Mail an widerspruch@brandslisten.com In diesem Fall hat der Anbieter das Recht, Ihr Benutzerkonto zu löschen.
8. Nutzungsrechte8.1 Mit dem Einstellen von Inhalten werden E-Plus und brandslisten das kostenlose, zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht exklusive Recht eingeräumt, die Inhalte zusammen mit dem gewählten Benutzernamen zu nutzen. 8.2 E-Plus und brandslisten sind unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts und der Persönlichkeitsrechte berechtigt, die Inhalte im Rahmen aller Dienste zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen und auf Abruf zur Verfügung zu stellen (Online-, Zugriffs-, und Übertragungsrecht) sowie zu archivieren und in Datenbanken aufzunehmen. 8.3 Der Nutzer versichert, über sämtliche Rechte an den übertragenen Inhalten zu verfügen und berechtigt zu sein, die vorstehend aufgeführten Rechte zu übertragen.
9. Datenschutzbrandslisten erhebt, speichert und nutzt sämtliche Daten im Auftrag von E-Plus. Diensteanbieter im Sinne von § 2 TMG ist: Brandslisten GmbH Bertha-von-Suttner-Str. 7 14469 Potsdam Bitte beachten Sie die Datenschutzerklärung (http://corporate.brandslisten.com/datenschutz/). Wenn die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, bspw. wenn der Account gelöscht wird, werden auch alle personenbezogenen Daten des Nutzers unverzüglich gelöscht.
10. Schlussbestimmungen10.1 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken. 10.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.